Allgemeine Geschäftsbedingungen von fobizz

1. Allgemeines

1.1. Der Internetauftritt https://fobizz.com/ wird betrieben von der 101skills GmbH, Rostocker Str. 68, 20099 Hamburg, Deutschland (nachfolgend „fobizz“ oder „wir“ genannt). Angaben zu den Vertretungsberechtigungen und Kontaktmöglichkeiten können dem Impressum unter https://fobizz.com/impressum/ entnommen werden.

1.2. fobizz bietet eine internetbasierte Fortbildungsplattform für Lehrkräfte an, welche über die Website https://fobizz.com/ abgerufen werden kann (nachfolgend „Dienst“, oder „Software“ genannt). Die Inhalte der Fortbildungsplattform unterteilen sich in kostenfreie und kostenpflichtige Inhalte, welche jeweils gesondert oder als Leistungspaket (nachfolgend „Flatrate“ genannt) abonniert werden können. Der Dienst richtet sich vornehmlich an Lehrkräfte als Nutzer des Dienstes. Leistungspakete können als Lizenzen sowohl durch einzelne Lehrkräfte als auch durch Schulen erworben werden.

1.3. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge, die zwischen fobizz und den Nutzern des Dienstes (nachfolgend als „Kunden“ bezeichnet) geschlossen werden. Wenn der Vertrag zwischen fobizz und einer Schule abgeschlossen wird, gelten diese AGB für die Schule als Kunden entsprechend. Es gelten ausschließlich die AGB von fobizz; andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn fobizz ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

1.4. Die Vertragssprache ist deutsch. Soweit diese AGB in einer anderen Sprache bereitgestellt werden, ist allein die deutsche Fassung maßgeblich.

Wir weisen darauf hin, dass für gewisse Leistungen gesonderte Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen von fobizz zur Anwendung kommen können (z.B. für fobizz Schullizenzen). Solche gesonderten Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen gehen diese AGB vor.

2. Leistungsumfang

2.1. fobizz stellt als webbasierte SaaS- bzw. Cloud-Lösung verschiedene Inhalte zur Verfügung. Bei diesen Inhalten handelt es sich um Fortbildungen und Webinare für Lehrkräfte zum Einsatz und der Thematisierung digitaler Medien im Unterricht, die dem Kunden zum eigenständigen Erwerb von digitalen Kompetenzen und didaktischen Fähigkeiten, um digitale Technologien sinnvoll im Unterricht einzusetzen und zu thematisieren, dienen können. Der Dienst beinhaltet außerdem verschiedene Tools, die Lehrkräfte zur Vorbereitung und Durchführung ihres Unterrichts verwenden können. Über den Dienst können Lehrkräfte selbst entwickelte Unterrichtsmaterialen zum Abruf bereitstellen und sich der fobizz Community mit anderen Lehrkräften zu Bildungsthemen austauschen und überregional vernetzen.

2.2. Single-Sign-On („SSO”) ist eine Authentifizierungsmethode, die es Kunden ermöglicht, sich mit denselben Anmeldedaten bei verschiedenen unabhängigen Plattformen anzumelden, was eine reibungslose Anmeldung für Kunden ermöglicht und die Verwaltungsprozesse für Administratoren vereinfacht. Mit den Single Sign-On-Daten von fobizz wird dem Kunden  der Zugang zu anderen angeschlossenen Drittanbieter-Diensten ermöglicht, ohne dass  sich der Kunde bei den einzelnen Drittanbieter-Diensten jeweils erneut registrieren und verifizieren muss. Entscheidet sich der Kunde für einen weiteren Dienst, genügt ein Login mit seinen fobizz Single Sign-On-Daten, um sich bei der erstmaligen Nutzung für den Drittanbieter-Dienst freischalten zu lassen. Die für die Nutzung des Drittanbieter-Dienst notwendige Stammdaten (Name und Emailadresse) über den Kunden  werden – soweit sie fobizz vorliegen – dem jeweiligen Drittanbieter zur Verfügung gestellt.

2.3. Beschreibungen zum Funktionsumfang sowie Aussagen und Erläuterungen von fobizz auf Werbematerialien, Websites sowie in Dokumentationen verstehen sich ausschließlich als Beschreibungen der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

3. Registrierung und Vertragsschluss und Nutzung kostenpflichtiger Inhalte

3.1. Die Präsentation des Dienstes und einzelnen im Rahme des Dienstes angebotenen kostenpflichtigen Inhalten im Internet stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. fobizz kann die Annahme binnen 24 Stunden entweder durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Bereitstellung der Leistung an den Kunden erklären. Der Kunde verzichtet in letzterem Fall auf den Zugang der Annahmeerklärung. Erst durch diese Annahme kommt ein Vertrag zwischen dem Kunden und fobizz zustande. fobizz ist zur Annahme des Angebots nicht verpflichtet.

3.2. Der Dienst kann durch registrierte Kunden in beschränktem Umfang kostenlos genutzt werden. Hierbei hat der Kunde nur Zugriff auf einzelne kostenfreie Inhalte. Indem sich der Kunde auf der Website https://fobizz.com/ mit seiner E-Mail und einem selbst gewählten Passwort für einen kostenlosen Account registriert (Klick auf „Registrieren“), gibt er ein Angebot auf Abschluss dieses Nutzungsvertrags ab, welches gemäß Ziffer 3.1. von fobizz angenommen werden kann. Registrierte Kunden könne nach einem Login mit der E-Mail-Adresse und ihrem Passwort auf den Dienst zugreifen.

3.3. Der Kunde kann über den Dienst kostenpflichtige Inhalte bestellen. Zur Bestellung der kostenpflichtigen Inhalte ist es erforderlich, dass der Kunde seine Rechnungs- und Zahlungsdaten eingibt. Der Kunde kann hierbei einen jeweiligen kostenpflichtigen Inhalt im Rahmen einer Einzelbestellung auswählen oder über die Auswahl der fobizz Flatrate für die Dauer von einem Jahr Zugriff auf alle vorhandenen kostenpflichtigen Inhalte erhalten. Ab August 2022 wird die Flatrate als Jahresabo angeboten. Das Abo verlängert sich automatisch, kann nach Ablauf des ersten Jahres jedoch monatlich gekündigt werden. Kunden werden vor der automatischen Verlängerung per E-Mail informiert. Die Bestellung eines einzelnen Inhalts oder der fobizz Flatrate gilt als verbindliches Angebot des Kunden auf Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages über den ausgewählten Inhalt, welches gemäß Ziffer 3.1. von fobizz angenommen werden kann.

3.4. Mit Abgabe des Angebots sichert der Kunde zu, dass er volljährig ist.

3.5. Der Vertragstext wird von fobizz gespeichert. Der Kunde erhält den Vertragstext nebst AGB und Widerrufsbelehrung in Textform (z.B. E-Mail) zugeschickt.

4. Gesetzliches Widerrufsrecht

4.1. Kunden, die Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB sind, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

4.2. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung von fobizz.

5. Vertragliches Widerrufsrecht

5.1. fobizz gewährt dem Kunden über das gesetzliche Widerrufsrecht hinaus ein vertragliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Voraussetzungen.

5.2. Der Zeitraum innerhalb dessen das Widerrufsrecht ausgeübt werden kann, beträgt 30 Tage ab dem Vertragsschluss.

5.3. Das gesetzliche Widerrufsrecht von Kunden die Verbraucher sind wird von der Einhaltung der Regeln des ergänzenden vertraglich eingeräumten Widerrufsrechts nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Das gilt ebenfalls für die Gewährleistungsrechte und andere Rechte sowie Ansprüche der Kunden.

5.4. Für die Folgen des vertraglichen Widerrufsrechts gelten insoweit die Informationen aus der Widerrufsbelehrung von fobizz.

6. Leistungserbringung, Nutzungsrecht, Datenschutz

6.1. Der Dienst wird als webbasierte SaaS- bzw. Cloud-Lösung betrieben. Dem Kunden wird ermöglicht, die auf den Servern von fobizz bzw. eines vom fobizz beauftragten Dienstleisters gespeicherte und ablaufende Software über eine Internetverbindung während der Laufzeit des Vertrags für eigene Zwecke zu nutzen. Eine Überlassung der Software an den Kunden erfolgt nicht.

6.2. fobizz stellt dem Kunden die Software in ihrer jeweils aktuellen Version am Router-Ausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit der Software steht („Übergabepunkt“), zur Nutzung bereit. Die Software, die für die Nutzung erforderliche Rechenleistung und der erforderliche Speicher- und Datenverarbeitungsplatz werden von fobizz bereitgestellt. fobizz schuldet jedoch nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen den IT-Systemen des Kunden und dem beschriebenen Übergabepunkt.

6.3. Soweit die Software ausschließlich auf den Servern von fobizz oder eines von uns beauftragten Dienstleisters abläuft, bedarf der Kunde keiner urheberrechtlichen Nutzungsrechte an der Software, und fobizz räumt auch keine solchen Rechte ein. fobizz räumt dem Kunden aber für die Nutzung der vom Dienst umfassten Inhalte das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare und zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrags beschränkte Recht ein, die Benutzeroberfläche der Software zur Anzeige auf dem Bildschirm in den Arbeitsspeicher der vertragsgemäß hierfür verwendeten Endgeräte zu laden und die dabei entstehenden Vervielfältigungen der Benutzeroberfläche vorzunehmen. Zudem ist der Nutzer berechtigt, von fobizz bereitgestellte Dokumente auf seiner Festplatte zu speichern und in angemessener Anzahl für den eigenen Gebrauch auszudrucken.

6.4. Eine weitere Vervielfältigung oder das sonstige Verwerten von Inhalten der Website ist nur mit vorangehender schriftlicher Zustimmung von fobizz zulässig, es sei denn, es handelt sich hierbei um eine einmalige und nicht systematische Vervielfältigung oder sonstige Verwertung eines nach Art und Umfang unwesentlichen Elements der Website. Der systematische automatisierte Abruf von Inhalten, das Erstellen systematischer Sammlungen aus abgerufenen Inhalten sowie die systematische Weitergabe von Inhalten oder deren systematische Zugänglichmachung an Dritte sind unzulässig.

6.5. Der Dienst darf Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden, soweit das nicht von den Parteien ausdrücklich vereinbart wurde oder im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung des Dienstes vorgesehen ist.

6.6. fobizz ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren. Der Kunde darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstigen Mittel einsetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen zu umgehen oder zu überwinden. Er darf insbesondere keine Webcrawler-, Spider-Programme, Metasuchmaschinen oder vergleichbare Technologien einsetzen, die automatisiert Inhalte aus der Website abrufen. Bei einer missbräuchlichen Nutzung sind wir berechtigt, den Zugang zum Dienst sofort zu sperren. Weitere Rechte und Ansprüche, insbesondere das Recht zu außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie Ansprüche auf Schadensersatz bleiben unberührt.

6.7. Im Zusammenhang mit der Bereitstellung des Dienstes werden durch fobizz personenbezogene Daten sowohl als Verantwortlicher gem. Art. 4 Nr. 7 Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO), als auch als Auftragsverarbeiter gem. Art. 4 Nr. 8 DSGVO bzw. § 4 Nr. Nr. 10 Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) verarbeitet. Als Verantwortlicher verarbeitet fobizz personenbezogene Daten über Personen, die sich für den Dienst registrieren oder die fobizz anderweitig personenbezogene Daten im Zusammenhang mit diesem Vertrag zur Verfügung stellen. Die Verarbeitung dieser Daten, die fobizz als Verantwortlicher verarbeitet, ist in der Datenschutzerklärung beschrieben, die unter https://plattform.fobizz.com/data_protections verfügbar ist. Als Auftragsverarbeiter verarbeitet fobizz solche personenbezogenen Daten, die der Kunde fobizz im Rahmen der Nutzung des Dienstes zur Verfügung stellt und die sich nicht auf den Kunden selbst beziehen. Hinsichtlich dieser Datenverarbeitung gilt der diesen Bedingungen beigefügte fobizz-Auftragsverarbeitungsvertrag, der Bestandteil dieser Bedingungen ist.

7. Preise und Zahlungsbedingungen

7.1. Es gelten die Preise, welche im Zeitpunkt der Bestellung dargestellt sind. Alle Preisangaben verstehen sich, vorbehaltlich anderslautender Angaben, als Gesamtpreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (MwSt.). Liefer- und Versandkosten fallen nicht an.

7.2. Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, ohne Abschlag, Skonti oder andere Nachlässe zu leisten.

7.3. Beim Einsatz von Finanzinstituten und anderen Zahlungsdienstleistern, gelten im Hinblick auf die Bezahlung zusätzlich die Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise der Zahlungsdienstleister. Kunden werden gebeten diese Regelungen und Hinweise als auch Informationen im Rahmen des Bezahlungsvorgangs zu beachten. Dies insbesondere, weil die Zurverfügungstellung von Zahlungsmethoden oder der Ablauf des Zahlungsverfahrens auch von den Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Finanzinstituten und Zahlungsdienstleister abhängig sein können (z.B. vereinbarte Ausgabelimits, ortsbeschränkte Zahlungsmöglichkeiten, Verifizierungsverfahren, etc.).

7.4. Der Kunde sorgt dafür, dass er die ihm obliegenden Voraussetzungen erfüllt, die zur erfolgreichen Bezahlung mittels der gewählten Zahlungsart erforderlich sind. Hierzu gehören insbesondere die hinreichende Deckung von Bank- und anderen Zahlungskonten, Registrierung, Legitimierungen und Autorisierung bei Bezahldiensten sowie die Bestätigung von Transaktionen.

7.5. fobizz bietet dem Kunden derzeit die folgenden Zahlungsmöglichkeiten an:

· Kreditkarte (Maestro/VISA/MasterCard/American Express),

· Kauf auf Rechnung

· Zahlung per PayPal.

7.6. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Sendowl, Concept Den Ltd., 9th Floor, 107 Cheapside, London, United Kingdom bzw. den Anbieter ChargeBee CHARGEBEE INC., 340 S Lemon Avenue, #1537, Walnut, California 91789, United States unter Geltung der unter https://www.sendowl.com/terms bzw. https://www.chargebee.com/company/terms/ abrufbaren Nutzungsbedingungen.

7.7. Bei Kauf auf Rechnung ist, sobald das Produkt geliefert sowie in Rechnung gestellt wurde, der Betrag vom Kunden innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug durch Zahlung auf das Bankkonto des Verkäufers zu begleichen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

7.8. Wenn fobizz oder der beauftragte Zahlungsdienstleister im SEPA-Verfahren einen Beitrag aus Gründen nicht einziehen kann, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die Kosten, die fobizz oder dem beauftragten Zahlungsdienstleister daraus entstehen (insbesondere Bankgebühren).

7.9. Rechnungen werden elektronisch per E-Mail an die im Konto hinterlegte E-Mail-Adresse des Kunden versendet. Gleiches gilt für Zahlungserinnerungen.

8. Zahlungsverzug, Sperre

fobizz ist berechtigt den Account oder den Zugriff auf die Inhalte zu sperren, wenn sich der Kunde im Zahlungsverzug befindet. Die Verpflichtung des Kunden, geschuldete Nutzungsgebühren zu bezahlen, bleibt davon unberührt.

9. Aktionsgutscheine

9.1. Als „Aktionsgutscheine“ werden Gutscheine verstanden, die im Rahmen von zum Beispiel Promotionsaktionen unentgeltlich von fobizz herausgegeben werden (z.B. Rabattgutscheine mit prozentualen oder festen Nachlässen). Keine Aktionsgutscheine stellen dagegen Gutscheine dar, die einen bestimmten Geld- oder Sachwert verkörpern und von dem Kunden als Produkt erworben werden.

9.2. Aktionsgutscheine können nur zu den mitgeteilten Bedingungen, unter Beachtung von Einschränkungen, z.B. der Geltung für bestimmte Produktgruppen, Nutzungshäufigkeit und insbesondere nur innerhalb der angegebenen Frist berücksichtigt werden.

9.3. Sofern nicht anders angegeben, können Aktionsgutscheine nicht mit anderen Aktionsgutscheinen kombiniert werden.

9.4. Vom Verkäufer herausgegebene Aktionsgutscheine dürfen nur bei fobizz eingelöst werden.

9.5. Sofern nicht anders angegeben, können Aktionsgutscheine nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden.

9.6. Sofern nach Einlösung eines Aktionsgutscheins ein noch zu zahlender Betrag verbleibt, kann dieser mit den von dem fobizz angebotenen Zahlungsmöglichkeiten beglichen werden.

9.7. Sofern ein Aktionsgutschein einen Bestellwert übersteigt, wird er nur bis zur Höhe des Warenwertes berücksichtigt, ohne dass eine Auszahlung des Restbetrages erfolgt.

10. fobizz Community

10.1. Teil des Angebots von fobizz ist die fobizz-Community (nachfolgend bezeichnet als “Forum” oder “fobizz-Community”). Für die Nutzung des Forums entstehen keine zusätzlichen Kosten. Mit der Registrierung bei fobizz können bei fobizz registrierte Personen (nachfolgend bezeichnet als “Forum-Nutzer” oder “Beitragende”) Beiträge und Themen im Forum einstellen. Der Account darf nur vom Forum-Nutzer selbst genutzt werden.

10.2. Zweck des Forums ist ein Austausch zu allen Themen rund um Schule und Bildung. In der fobizz-Community soll respektvoll und ohne Anfeindungen jeglicher Art kommuniziert werden.

10.3. Der Beitragende verpflichtet sich, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen den Zweck des Forums oder geltendes deutsches Recht verstoßen. Insbesondere die Veröffentlichung folgender Inhalte ist im Forum untersagt:

- Inhalte, die Gewalt, Drogen oder ähnliche persönlichkeitszerstörende Prozesse verherrlichen oder verharmlosen.

- Inhalte, die für terroristische, extremistische oder verfassungsfeindliche Vereinigungen werben oder deren Meinungsbilder vertreten.

- Inhalte, die rassistischen Ideologien folgen oder Bevölkerungsgruppen aufgrund von Herkunft, Religion, Kultur, sexueller Orientierung verunglimpfen oder herabsetzen.

- Jegliche Links und Querverweise auf Websites oder sonstige Inhalte, die den vorigen Punkten entsprechen.

10.4. Der Forum-Nutzer verpflichtet sich, seine Beiträge vor der Veröffentlichung zu prüfen, insbesondere darauf, ob die Beiträge Informationen enthalten, die der Beitragende nicht veröffentlichen möchten. Die Beiträge und Themen können von Suchmaschinen erfasst werden und sind dann gegebenenfalls öffentlich sichtbar. Forum-Nutzer haben keinen Anspruch auf Korrektur oder Löschung solcher Suchmaschineneinträge.

10.5. Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen der fobizz-Community können folgende Maßnahmen ergriffen werden:

- Löschung oder Änderung von Inhalten

- Sperrung des Accounts für die Nutzung der fobizz-Community

10.6. Verstößt der Forum-Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen der fobizz-Community, wird er die 101skills GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter freistellen, die aufgrund von möglichen Rechtsverletzungen geltend gemacht werden.

10.7. Das Urheberrecht der Beiträge - falls sie urheberrechtsschutzfähig sind - verbleibt beim Forum-Nutzer. Der Forum-Nutzer räumt dem Anbieter des Forums das Recht ein, die Inhalte dauerhaft auf der Webseite zu behalten oder zu löschen. Auch im Falle einer Kündigung des Accounts bleiben die oben genannten Nutzungsrechte bestehen.

10.8. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der in der fobizz-Community eingestellten Inhalte übernimmt der Anbieter keinerlei Gewähr. Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet der Anbieter.

11. Pflichten des Kunden

11.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Angaben in seinem Konto stets aktuell zu halten. Dies gilt insbesondere für die hinterlegte E-Mail-Adresse, da fobizz diese nutzt, um dem Kunden vertragswesentliche Mitteilungen zu machen.

11.2. Der Kunde verpflichtet sich, sein Konto durch ein ausreichend sicheres Passwort gegen unbefugten Zugriff zu schützen. fobizz empfiehlt dem Kunden, zur Sicherung seines Kontos ein Passwort bestehend aus mindestens acht Zeichen, unter Verwendung von Klein- und Großbuchstaben, Zahlen und Sonderzeichen zu wählen und das Passwort regelmäßig zu ändern. fobizz ist berechtigt, technisch Mindestanforderungen an die Sicherheit des Passwortes zu stellen.

11.3. Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort sowie alle Daten, die einen unbefugten Zugang über sein Konto ermöglichen, geheim zu halten und sie unverzüglich zu ändern bzw. das Passwort von fobizz zurücksetzen zu lassen, wenn er vermutet, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.

11.4. Es ist dem Kunden untersagt, jedwede Handlung durchzuführen oder zu fördern, die dazu dient oder potenziell geeignet ist, die Funktionalität und/oder Integrität des Dienstes zu beeinträchtigen, insbesondere diesen übermäßig zu belasten, zu beeinflussen, zu unterbrechen oder zu verändern, sowie Handlungen vorzunehmen, die eine Rückwärtsentwicklung (“reverse engineering") oder Dekompilierung (“decompiling”) von Daten oder Funktionen des Dienstes ermöglichen oder fördern.

11.5. Es ist dem Kunden untersagt, Inhalte und Informationen des Dienstes (insbesondere Inhalte, Texte, Logos, Bilder, Diagramme, Grafiken, Auswertungsergebnisse etc.) zu verbreiten und/oder öffentlich wiederzugeben oder in externe Systeme und/oder Datenbanken zu überführen, außer diese Verbreitung und öffentliche Wiedergabe ist im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung des Dienstes vorgesehen.

11.6. Soweit der Kunde fobizz geschützte Inhalte überlässt (z.B. Profilbild, Grafiken und sonstige geschützte Inhalte), räumt er fobizz sämtliche für die Durchführung der vertraglichen Vereinbarung erforderlichen Rechte ein. Das umfasst insbesondere das Recht, die entsprechenden Inhalte der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Der Kunde versichert in diesem Zusammenhang, dass er alle erforderlichen Rechte an überlassenen Inhalten besitzt, um fobizz die entsprechenden Rechte einzuräumen.

11.7. Der Kunde ist verpflichtet, mit dem Dienst bzw. einzelnen Tools keine Daten oder Informationen zu nutzen oder zu verwenden, deren Nutzung gegen geltendes Recht, behördliche Anordnungen, Rechte Dritter oder Vereinbarungen mit Dritten verstößt.

11.8. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu der Website geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware. Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Website setzt voraus, dass bei den vom Kunden eingesetzten Rechnern die von unserem Server übermittelten Cookies akzeptiert werden. Es obliegt dem Kunden, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen.

11.9. Der Kunde ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und aktuelle Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen

12. Schutzrechte

12.1. Bei dem Dienst handelt um ein durch fobizz hergestelltes Datenbankwerk bzw. um eine Datenbank i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Zugehörige Computerprogramme unterfallen dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG, Handbücher und Dokumentation sowie bereitgestellte Werke unterfallen dem Schutz des § 2 UrhG. Rechte Dritter an den geschützten Werken bleiben unberührt.

12.2. Alle veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

12.3. Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation dienende Merkmale dürfen weder im elektronischen Format noch in Ausdrucken entfernt oder verändert werden.

13. Änderung und Weiterentwicklung des Dienstes

13.1. fobizz wird Änderungen an dem Dienst vornehmen, um die vertragsgemäße Bereitstellung des Dienstes und hierzu erforderliche Aktualisierungen sicherzustellen.

13.2. fobizz bemüht sich, den Dienst kontinuierlich weiterzuentwickeln. Wir behalten uns daher Änderungen zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind. Aus solchen Änderungen entstehen für den Kunden keine zusätzlichen Kosten.

13.3. Führt eine Änderung im Sinne von Ziffer 13.2. zu einer nicht nur unerheblichen Beeinträchtigung der Zugriffsmöglichkeit des Kunden auf den Dienst oder der Nutzbarkeit des Dienstes durch den Kunden, wird fobizz den Kunden rechtzeitig vor dem Zeitpunkt der Änderung per E-Mail über diese informieren. Dem Kunden steht in diesem Fall das Recht auf Beendigung des Nutzungsvertrags gem. § 327 Abs. 3 BGB zu.

14. Verfügbarkeit

14.1. Dem Kunden ist bekannt, dass sich nach dem aktuellen Stand der Technik trotz größter Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit Programmfehler und systemimmanente Störungen nicht sicher ausschließen lassen. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von fobizz stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, höhere Gewalt etc.) können zu einem Nutzungsausfall führen. Es ist auch nicht möglich, Software oder Services einzusetzen, die jede vorhandene Schadsoftware (Virus, Malware etc.) entdecken. Selbst bei ordnungsgemäß laufendem System kann daher keine 100 %-ige Verfügbarkeit des Dienstes gewährleistet werden. fobizz bemüht sich natürlich, den Dienst konstant verfügbar zu halten. Auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software und technische Infrastruktur kann Einfluss auf die Leistungen von fobizz haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von fobizz erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen.

14.2. Planbare Wartungsarbeiten an der Website oder dem Dienst werden regelmäßig zwischen 06:00 und 08:00 Uhr morgens durchgeführt. Nach Möglichkeit werden Wartungsarbeiten auf der Website angekündigt.

15. Gewährleistung, Haftung von fobizz

15.1. Es gelten grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung in Verträgen über digitale Produkte.

15.2. fobizz haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur in folgendem Umfang:

- Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung.

- Wir haften unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Das sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). In sonstigen Fällen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.

- Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Gesellschafter, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

16. Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle teilzunehmen.

17. Schlussbestimmungen

17.1. Der Kunde erklärt sich bereit, dass die Kommunikation – auch in Vertragsangelegenheiten – per E-Mail erfolgen kann. Der Kunde verpflichtet sich, in seinem Konto stets eine aktuelle E-Mail-Adresse zu hinterlegen. Die E-Mail-Adresse von fobizz ist dem Impressum zu entnehmen.

17.2. Für Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat (insbesondere Verbraucherschutzvorschriften) entgegenstehen.

fobizz Widerrufsbelehrung und Formular

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

A. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (101skills GmbH, Rostocker Str. 68, 20099, mail@fobizz.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

- ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG-

B. Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.

An
101skills GmbH
Rostocker Str. 68
20099 Hamburg
mail@fobizz.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*) _____________ / erhalten am (*) __________________

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_________________________
Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Letzte Aktualisierung: März 2023